Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“ oder „Bedingungen“) gelten für Verträge, die mit der ROBITRO UG (haftungsbeschränkt) geschlossen werden, insbesondere über die ROBITRO-Website und die damit verbundenen ROBITRO-Dienste.

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1 Vertragspartner

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, ist Vertragspartner:

ROBITRO UG (haftungsbeschränkt)
Straubinger Str. 42
93326 Abensberg
Deutschland

Handelsregister: Amtsgericht Regensburg
Registernummer: HRB 22252
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE461151813

E-Mail: support@robitro.eu
Website: robitro.eu

Nachfolgend „ROBITRO“, „wir“, „uns“ oder „unser“ genannt.

1.2 Geltungsbereich

Diese AGB gelten insbesondere für Verträge über:

Robotik-, MINT-, Elektronik-, Programmier- und Lernprodukte;
Robotik-Bausätze, Baukästen, Zubehör und Ersatzteile;
digitale Kurse und Bildungsinhalte;
Microdegrees und strukturierte Lernprogramme;
Abonnements und Mitgliedschaften, sofern angeboten;
Präsenzkurse und MINT-Programme vor Ort;
Workshops und Camps;
Wettbewerbe, Challenges und Veranstaltungen;
die ROBITRO-Plattform und ihre Community-Funktionen; und
sonstige von ROBITRO ausdrücklich angebotene Produkte und Leistungen.

1.3 Verbraucher

Diese AGB richten sich in erster Linie an Verbraucher.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Geschäftskunden

Für Schulen, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Distributoren, Wiederverkäufer und sonstige Geschäftskunden können gesonderte B2B-, Schul-, Vertriebs-, Partnerschafts- oder sonstige Vertragsbedingungen gelten.

Wurde eine gesonderte schriftliche Vereinbarung geschlossen, hat diese im Umfang etwaiger Widersprüche Vorrang vor diesen AGB.

1.5 Ergänzende Bedingungen

Für einzelne Produkte, Kurse, Wettbewerbe, Veranstaltungen oder Leistungen können zusätzliche besondere Bedingungen, Sicherheitsregeln, Teilnahmebedingungen oder Programmregeln gelten.

Widersprechen solche besonderen Bedingungen diesen AGB, haben die besonderen Bedingungen in Bezug auf die jeweilige Leistung Vorrang.

2. Produkte und Leistungen

2.1ROBITRO bietet Produkte und Lernerlebnisse an, die zum Bauen, Experimentieren und kreativen Gestalten sowie zur Beschäftigung mit Ingenieurwesen, Robotik, Programmieren und Technik und zum MINT-Lernen anregen sollen.

2.2Die wesentlichen Eigenschaften der einzelnen Produkte und Leistungen sind auf der jeweiligen Produkt-, Kurs-, Programm- oder Anmeldeseite beschrieben.

2.3Produktfotos, Abbildungen, Renderings und Videos sollen die Produkte so genau wie vernünftigerweise möglich darstellen. Geringfügige Abweichungen bei Farbe, Verpackung, Bauteilen, Darstellung oder Aussehen können vorkommen, sofern sie die vereinbarte Beschaffenheit, die Funktionsfähigkeit oder den vorgesehenen Verwendungszweck des Produkts nicht wesentlich beeinträchtigen.

2.4Altersempfehlungen sind Orientierungshilfen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliche Altersbeschränkungen gekennzeichnet sind. Den Produkten beiliegende Sicherheitshinweise, Warnhinweise, Bedienungsanleitungen und Altersbeschränkungen sind zu beachten.

3. Vertragsschluss

3.1Die Darstellung von Produkten und Leistungen auf der ROBITRO-Website stellt grundsätzlich kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

3.2Kunden können Produkte oder Leistungen auswählen und in ihren Warenkorb legen.

3.3Vor dem Absenden einer Bestellung erhalten Kunden die Möglichkeit, die Bestellung zu überprüfen und Eingabefehler zu berichtigen.

3.4Unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung werden dem Kunden die für die Bestellung wesentlichen Informationen angezeigt, einschließlich des Gesamtpreises und sonstiger maßgeblicher Angaben.

3.5Durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons, der eindeutig darauf hinweist, dass die Bestellung mit einer Zahlungspflicht verbunden ist, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

3.6Nach Eingang der Bestellung kann ROBITRO eine automatische Bestätigung über deren Eingang versenden. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, stellt eine automatische Eingangsbestätigung für sich genommen noch keine Annahme der Bestellung dar.

3.7Der Vertrag kommt zustande, sobald ROBITRO:

die Bestellung ausdrücklich annimmt;
eine Bestellbestätigung oder Versandbestätigung versendet;
die bestellten Waren versendet;
Zugang zu gekauften digitalen Inhalten gewährt; oder
mit der Erbringung der bestellten Leistung beginnt,

je nach Art des Vertrags.

3.8ROBITRO kann eine Bestellung ablehnen oder stornieren, wenn hierfür ein berechtigter Grund vorliegt, insbesondere:

die Nichtverfügbarkeit eines Produkts;
offensichtliche Preisfehler;
technische Fehler;
der Verdacht auf Betrug oder Missbrauch;
rechtliche oder behördliche Beschränkungen; oder
die Unmöglichkeit einer Lieferung an den angegebenen Bestimmungsort.

Storniert ROBITRO eine Bestellung nach Zahlungseingang, wird die entsprechende Zahlung erstattet.

4. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

4.1Die verfügbare(n) Vertragssprache(n) wird bzw. werden im Bestellvorgang angegeben.

4.2Kunden erhalten bei Vertragsschluss die Möglichkeit, die maßgeblichen Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB in wiedergabefähiger Form abzurufen und zu speichern.

4.3Kunden sollten ihre Bestellbestätigung und die ihnen zur Verfügung gestellten Vertragsunterlagen für ihre Unterlagen aufbewahren.

5. Preise und Umsatzsteuer

5.1Die gegenüber Verbrauchern angezeigten Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

5.2Etwaige zusätzliche Liefer- oder Versandkosten werden gesondert angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

5.3Der zu zahlende Gesamtpreis wird an der Kasse angezeigt, bevor der Kunde die verbindliche Bestellung abgibt.

5.4Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Einfuhrsteuern, Bearbeitungsgebühren oder lokale Steuern anfallen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind diese Kosten nicht im Kaufpreis enthalten und vom Kunden zu tragen.

5.5Tritt ein offensichtlicher Preis- oder technischer Fehler auf, kann ROBITRO die betroffene Bestellung stornieren. Wurde die Zahlung bereits eingezogen, wird der entsprechende Betrag erstattet.

6. Zahlung

6.1Die verfügbaren Zahlungsarten werden an der Kasse angezeigt.

6.2Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Zahlung mit Abgabe der Bestellung fällig.

6.3Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden. Wird ein externer Zahlungsdienstleister eingesetzt, können zusätzlich dessen Vertrags- und Datenschutzbestimmungen gelten.

6.4ROBITRO speichert keine vollständigen Zahlungskartendaten, sofern die Zahlungsabwicklung vollständig durch einen autorisierten externen Zahlungsdienstleister erfolgt.

6.5Schlägt eine Zahlung fehl oder wird sie nachträglich ohne rechtlichen Grund rückgängig gemacht, kann ROBITRO die Vertragserfüllung aussetzen, bis die Zahlung erfolgreich eingegangen ist.

7. Lieferung physischer Produkte

7.1Physische Produkte werden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

7.2Verfügbare Lieferziele, Lieferoptionen, Versandkosten und voraussichtliche Lieferzeiten werden auf der Website oder an der Kasse angezeigt.

7.3Lieferzeiten, die als voraussichtlich angegeben sind, sind keine garantierten Liefertermine, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

7.4Verzögert sich die Lieferung erheblich, informiert ROBITRO den Kunden, soweit angemessen. Zwingende gesetzliche Rechte bei Lieferverzug bleiben unberührt.

7.5Kunden wird empfohlen, Sendungen nach der Zustellung zu prüfen und ROBITRO umgehend zu benachrichtigen, wenn Waren sichtbar beschädigt, unvollständig oder falsch ankommen. Unterbleibt eine sofortige Benachrichtigung, schränkt dies zwingende gesetzliche Verbraucherrechte nicht ein.

8. Eigentumsvorbehalt

Physische Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum von ROBITRO.

9. Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

9.1Zu den von ROBITRO angebotenen digitalen Produkten können gehören:

Videolektionen;
Online-Kurse;
Microdegrees;
Projektanleitungen;
herunterladbare Lernmaterialien;
Lernkontrollen;
Lern-Dashboards;
Zertifikate;
interaktive Lerninhalte; und
sonstige digitale Bildungsleistungen.

9.2Sofern nicht anders angegeben, werden digitale Inhalte nach erfolgreicher Zahlung und Aktivierung bereitgestellt.

9.3Die Dauer des Zugangs ist, sofern zutreffend, in der jeweiligen Produkt- oder Programmbeschreibung angegeben.

9.4Mit dem Kauf digitaler Inhalte erhält der Kunde ein persönliches, beschränktes, einfaches (nicht ausschließliches) und nicht übertragbares Recht, auf diese Inhalte zuzugreifen und sie für den zulässigen Bildungszweck zu nutzen.

9.5Sofern ROBITRO dies nicht ausdrücklich gestattet, dürfen Kunden nicht:

digitale Inhalte weiterverkaufen;
sie gewerblich weiterverbreiten;
den Zugang zu kostenpflichtigen Konten mit unbefugten Personen teilen;
wesentliche Teile eines Kurses vervielfältigen;
kostenpflichtige ROBITRO-Materialien öffentlich hochladen;
Unterlizenzen an Inhalten erteilen; oder
Bildungsmaterial von ROBITRO gewerblich verwerten.

9.6Sollen digitale Inhalte vor Ablauf einer gesetzlichen Widerrufsfrist bereitgestellt werden, holt ROBITRO, soweit erforderlich, vor Beginn der Vertragsausführung die nach geltendem Recht erforderliche ausdrückliche Zustimmung und Bestätigung ein.

9.7Zwingende gesetzliche Rechte in Bezug auf digitale Produkte und digitale Dienstleistungen bleiben unberührt.

10. Kurse, Microdegrees und Zertifikate

10.1ROBITRO kann einzelne Kurse, strukturierte Programme, Microdegrees, Lernpfade und sonstige Bildungsprogramme anbieten.

10.2Die jeweilige Programmbeschreibung gibt die wesentlichen Merkmale an, etwa Lehrplan, Zugangszeitraum, voraussichtliche Dauer und Abschlussvoraussetzungen.

10.3Umfasst ein Programm Lernkontrollen, Projekte oder sonstige Abschlussvoraussetzungen, müssen diese gemäß den für das Programm mitgeteilten Bedingungen erfolgreich erfüllt werden, bevor ein Zertifikat ausgestellt wird.

10.4Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind ROBITRO-Zertifikate und Microdegree-Zertifikate von ROBITRO ausgestellte Bildungszertifikate und stellen keine staatlich anerkannten akademischen Abschlüsse oder reglementierten Berufsqualifikationen dar.

10.5ROBITRO garantiert nicht:

bestimmte Schulnoten;
Prüfungsergebnisse;
die Zulassung zu einer Hochschule;
eine Anstellung;
eine berufliche Zertifizierung;
Einkünfte; oder
sonstige bestimmte Bildungs- oder Berufsergebnisse.

11. Abonnements und Mitgliedschaften

11.1Bietet ROBITRO Abonnements oder wiederkehrende Mitgliedschaften an, werden Kunden vor dem Kauf informiert über:

den Abonnementpreis;
die Abrechnungshäufigkeit;
die Vertragslaufzeit;
eine etwaige Mindestlaufzeit;
die Verlängerungsbedingungen; und
die Kündigungsbedingungen.

11.2Wiederkehrende Zahlungen werden nur gemäß den vom Kunden akzeptierten Abonnementbedingungen eingezogen.

11.3Kunden können Abonnements gemäß den für ihr Abonnement geltenden Kündigungsbedingungen und den zwingenden gesetzlichen Rechten kündigen.

11.4Soweit zutreffend, stellt ROBITRO die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Kündigungsfunktion bereit.

12. Präsenzkurse, Workshops, Camps und MINT-Programme

12.1ROBITRO kann Bildungsangebote vor Ort durchführen, darunter:

regelmäßige MINT-Kurse;
Robotikprogramme;
Programmierkurse;
Workshops;
Feriencamps;
Schulprogramme;
Probestunden; und
besondere Bildungsveranstaltungen.

12.2Die jeweilige Programmbeschreibung gibt Folgendes an:

Ort;
Datum;
Uhrzeit;
Dauer;
Altersgruppe;
Teilnahmegebühr; und
Programminhalte.

12.3Für einzelne Programme können zusätzliche Buchungs- oder Stornierungsbedingungen gelten, die vor der Anmeldung mitgeteilt werden.

12.4Eltern oder Erziehungsberechtigte müssen zutreffende Angaben machen, soweit dies für die Teilnahme eines Minderjährigen erforderlich ist.

12.5ROBITRO kann angemessene Änderungen bei Kursleitern, Unterrichtsinhalten, Raumbelegung oder Zeitplänen vornehmen, soweit dies erforderlich ist und der wesentliche Charakter des gebuchten Programms dadurch nicht erheblich verändert wird.

12.6Sagt ROBITRO ein kostenpflichtiges Programm ab und kann keinen angemessenen Ersatz anbieten, werden die für die abgesagte Leistung gezahlten Beträge nach Maßgabe des geltenden Rechts und der jeweiligen Buchungsbedingungen erstattet.

13. Wettbewerbe, Challenges und Veranstaltungen

13.1ROBITRO kann Robotikwettbewerbe, Technik-Challenges, Turniere, Vorführungen und sonstige Veranstaltungen ausrichten.

13.2Für einzelne Veranstaltungen können gesonderte:

Teilnahmevoraussetzungen;
Altersklassen;
Wettbewerbsregeln;
Wertungsregeln;
Sicherheitsanforderungen;
Ausrüstungsanforderungen;
Verhaltensregeln;
Bewertungskriterien; und
Teilnahmebedingungen

gelten.

13.3Die Teilnehmenden müssen alle geltenden Sicherheits- und Veranstaltungsregeln befolgen.

13.4ROBITRO kann die weitere Teilnahme verweigern oder Teilnehmende disqualifizieren, soweit dies aus folgenden Gründen vernünftigerweise erforderlich ist:

schwerwiegende oder wiederholte Regelverstöße;
gefährliches Verhalten;
Täuschungsversuche;
beleidigendes oder übergriffiges Verhalten;
vorsätzliche Beschädigung; oder
Verhalten, das die Sicherheit oder Integrität der Veranstaltung erheblich beeinträchtigt.

13.5Etwaige veranstaltungsspezifische Regeln werden gegebenenfalls gesondert mitgeteilt.

14. Minderjährige und Einwilligung der Eltern

14.1Viele Produkte und Bildungsangebote von ROBITRO richten sich an Kinder und Jugendliche.

14.2Ein Minderjähriger kann einen Vertrag nur schließen, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist oder mit der erforderlichen Zustimmung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten.

14.3ROBITRO kann die Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten verlangen, bevor ein Minderjähriger an bestimmten:

Kursen;
Veranstaltungen;
Wettbewerben;
Online-Diensten;
Interviews;
Filmaufnahmen;
Fotoaufnahmen; oder
Veröffentlichungen

teilnimmt.

14.4Ist eine gesonderte Einwilligung in Medienaufnahmen gesetzlich erforderlich, gilt die Teilnahme an einem Bildungsangebot nicht schon für sich genommen als Einwilligung in die Nutzung des Bildes eines Kindes zu davon unabhängigen Werbezwecken.

14.5Eltern und Erziehungsberechtigte sollten sicherstellen, dass Kinder die geltenden Sicherheitshinweise, Warnhinweise und Altersbeschränkungen beachten.

15. Gesetzliches Widerrufsrecht

15.1Verbrauchern kann bei Fernabsatzverträgen nach Maßgabe des geltenden Rechts ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.

15.2Bei vielen Fernabsatzverträgen beträgt die gesetzliche Widerrufsfrist 14 Tage. Der Beginn der Frist und die geltenden Voraussetzungen hängen von der Art des Vertrags ab.

15.3Ausführliche Informationen über:

das Widerrufsrecht;
die Widerrufsfristen;
das Verfahren zur Ausübung des Widerrufsrechts;
die Folgen des Widerrufs;
die Kosten der Rücksendung;
Ausnahmen; und
das gesetzliche Muster-Widerrufsformular

enthält gesondert die Widerrufsbelehrung / Widerrufsrichtlinie von ROBITRO.

15.4Soweit dies für berechtigte online geschlossene Fernabsatzverträge gesetzlich vorgeschrieben ist, stellt ROBITRO über die jeweilige Online-Benutzeroberfläche eine elektronische Widerrufsfunktion bereit.

15.5Für digitale Inhalte, Dienstleistungen, veranstaltungsbezogene Leistungen und andere Vertragsarten können abweichende gesetzliche Regelungen gelten.

15.6Zwingende gesetzliche Widerrufsrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

16. Freiwillige Rückgaberichtlinie

16.1ROBITRO kann Kunden eine freiwillige Rückgabefrist anbieten, die über die gesetzliche Widerrufsfrist hinausgeht.

16.2Wirbt ROBITRO mit einer 30-Tage-Rückgaberichtlinie, werden die Bedingungen dieser freiwilligen Regelung gesondert in der maßgeblichen Rückgaberichtlinie beschrieben.

16.3Eine freiwillige Rückgaberichtlinie gilt zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten des Kunden. Sie ersetzt oder beschränkt nicht:

das gesetzliche Widerrufsrecht;
die gesetzlichen Rechte bei mangelhaften Produkten; oder
sonstige zwingende Verbraucherrechte.

17. Erstattungen

17.1Erstattungen aufgrund eines wirksamen gesetzlichen Widerrufs werden nach den geltenden gesetzlichen Vorgaben abgewickelt.

17.2Soweit gesetzlich vorgeschrieben, erstattet ROBITRO die erstattungsfähigen Zahlungen einschließlich der jeweiligen Kosten der Standardlieferung. Zusätzliche Kosten, die dadurch entstehen, dass der Kunde eine teurere Lieferart als die Standardlieferung von ROBITRO gewählt hat, müssen, soweit gesetzlich zulässig, nicht erstattet werden.

17.3Sofern nicht anderweitig gesetzlich zulässig oder vereinbart, erfolgen Erstattungen in der Regel über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde.

17.4Bei physischen Waren kann ROBITRO die Rückzahlung, soweit gesetzlich zulässig, verweigern, bis die Waren zurückgegeben wurden oder der Kunde einen geeigneten Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat.

18. Gesetzliche Gewährleistung und mangelhafte Produkte

18.1Kunden behalten alle zwingenden gesetzlichen Rechte bei mangelhaften oder nicht vertragsgemäßen Waren, digitalen Produkten und Dienstleistungen.

18.2Keine Bestimmung dieser AGB schließt zwingende gesetzliche Gewährleistungs- oder Vertragsmäßigkeitsrechte aus oder schränkt sie ein.

18.3Kunden, die ein Produkt für mangelhaft halten, sollten sich an support@robitro.eu wenden und, soweit vorhanden, Folgendes angeben:

Bestellnummer;
Beschreibung des Problems; und
Fotos oder ein Video, soweit sinnvoll.

18.4Eine etwaige Herstellergarantie oder freiwillige gewerbliche Garantie gilt zusätzlich zu den gesetzlichen Verbraucherrechten und ersetzt diese nicht.

19. Produktsicherheit

19.1Kunden und Teilnehmende müssen alle Warnhinweise, Anleitungen, Altersempfehlungen und Sicherheitsinformationen beachten, die ROBITRO-Produkten und -Angeboten beiliegen.

19.2Produkte, die zur Verwendung unter Aufsicht Erwachsener bestimmt sind, dürfen nur entsprechend verwendet werden.

19.3Kunden dürfen Produkte nicht so verändern oder verwenden, dass ein unangemessenes Sicherheitsrisiko entsteht.

19.4Enthalten Produkte Batterien, elektrische Bauteile, mechanische Teile, Kleinteile oder andere möglicherweise sicherheitsrelevante Elemente, sind alle beiliegenden Anleitungen und Warnhinweise zu befolgen.

19.5Keine Bestimmung dieser AGB schließt die Pflichten von ROBITRO nach geltendem Produktsicherheits- oder Produkthaftungsrecht aus oder schränkt sie ein.

20. Nutzerkonten

20.1Für bestimmte ROBITRO-Dienste kann die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich sein.

20.2Nutzer müssen zutreffende Angaben machen und ihre Kontodaten in angemessenem Umfang aktuell halten.

20.3Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.

20.4Sofern nicht ausdrücklich gestattet, sind Konten persönlich und dürfen nicht verkauft, übertragen oder mit unbefugten Personen geteilt werden.

20.5Nutzer sollten ROBITRO umgehend benachrichtigen, wenn sie annehmen, dass ihr Konto kompromittiert wurde.

20.6ROBITRO kann den Zugang vorübergehend einschränken oder sperren, soweit dies aus folgenden Gründen vernünftigerweise erforderlich ist:

Sicherheitsbedenken;
Verdacht auf Betrug;
erheblicher Missbrauch;
rechtswidrige Aktivitäten; oder
schwerwiegender Verstoß gegen diese AGB.

Zwingende vertragliche Rechte und Verbraucherrechte bleiben unberührt.

21. Community-Funktionen und nutzergenerierte Inhalte

21.1ROBITRO kann Nutzern ermöglichen, Projekte, Kommentare, Fotos, Videos, Designs oder sonstige Inhalte einzureichen oder hochzuladen.

21.2Die Nutzer bleiben Inhaber der Rechte, die ihnen an ihren eigenen Originalinhalten zustehen.

21.3Reicht ein Nutzer freiwillig Inhalte über eine Community-Funktion von ROBITRO zur Veröffentlichung ein, räumt er ROBITRO ein einfaches (nicht ausschließliches) Recht ein, diese Inhalte zu hosten, technisch zu vervielfältigen und anzuzeigen, soweit dies für den Betrieb des jeweiligen Dienstes erforderlich ist.

21.4Damit erhält ROBITRO nicht automatisch uneingeschränkte Werberechte am Bild, am Erscheinungsbild oder an den Inhalten eines Nutzers. Soweit erforderlich, insbesondere bei Minderjährigen, wird eine gesonderte Einwilligung eingeholt.

21.5Nutzer dürfen nur Inhalte hochladen, für die sie über die erforderlichen Rechte und Genehmigungen verfügen.

21.6Nutzer dürfen keine Inhalte hochladen, die:

rechtswidrig;
bedrohend;
beleidigend oder missbräuchlich;
diskriminierend;
verleumderisch;
rechtsverletzend;
vorsätzlich gefährlich;
betrügerisch; oder
nach den geltenden Community-Regeln von ROBITRO anderweitig verboten

sind.

21.7ROBITRO kann Inhalte entfernen, soweit dies vernünftigerweise erforderlich ist, um gesetzliche Vorgaben einzuhalten, Nutzer zu schützen oder geltende Community-Regeln durchzusetzen.

22. Geistiges Eigentum

22.1Die Marke ROBITRO, eigene Website-Inhalte, Kursmaterialien, Bildungsinhalte, Grafiken, Videos, Software, Designs und sonstige eigene (proprietäre) Materialien von ROBITRO sind durch die geltenden Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

22.2Bestimmte über ROBITRO angebotene Produkte, Technologien, Marken, Bildungsmaterialien oder Bauteile können Drittherstellern und Partnern gehören oder von diesen lizenziert sein.

22.3Mit dem Kauf eines Produkts werden keine Rechte des geistigen Eigentums übertragen, mit Ausnahme der Nutzungsrechte, die für die bestimmungsgemäße Verwendung des Produkts erforderlich sind.

22.4Ohne entsprechende Genehmigung dürfen Nutzer geschützte Bildungs- oder digitale Inhalte von ROBITRO nicht gewerblich:

vervielfältigen;
weiterverbreiten;
veröffentlichen;
weiterverkaufen;
unterlizenzieren;
kopieren; oder
verwerten.

23. Produkte und Leistungen Dritter

23.1Bestimmte Angebote von ROBITRO können Produkte, Inhalte, Technologien oder Dienste Dritter enthalten, einbinden oder Zugang zu ihnen verschaffen.

23.2Geht der Kunde ein gesondertes Vertragsverhältnis mit einem Drittanbieter ein, können dessen Geschäfts- und Datenschutzbedingungen gelten.

23.3Dieser Abschnitt schränkt die gesetzlichen Pflichten von ROBITRO nicht ein, soweit ROBITRO selbst Verkäufer oder Vertragspartner ist.

24. Schulen, Partner und Geschäftskunden

24.1Schulen, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Distributoren, Händler, Content-Ersteller und sonstige gewerbliche Partner können gesonderte Vereinbarungen mit ROBITRO schließen.

24.2Solche Vereinbarungen können besondere Regelungen enthalten zu:

Preisen;
Zahlungsbedingungen;
Lizenzen;
Programmdurchführung;
Zugang für Kursleiter;
Zugang für Schüler;
Ausstattung;
geistigem Eigentum;
Datenverarbeitung;
Support;
Vertrieb;
Marketing;
Vertragsgebiet;
Exklusivität; und
Vertragsbeendigung.

24.3Besteht eine gesonderte Vereinbarung, hat diese im Umfang etwaiger Widersprüche Vorrang vor diesen AGB.

25. Haftung

25.1ROBITRO haftet nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

25.2ROBITRO haftet ferner unbeschränkt für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

25.3Die Haftung nach zwingendem Produkthaftungsrecht und nach sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften bleibt unberührt.

25.4Bei einfacher Fahrlässigkeit kann die Haftung von ROBITRO im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, soweit gesetzlich zulässig, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt sein. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erforderlich ist und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

25.5Keine Bestimmung dieser AGB schließt die Haftung aus oder beschränkt sie, soweit ein solcher Ausschluss oder eine solche Beschränkung gesetzlich unzulässig ist.

25.6Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

26. Verfügbarkeit digitaler Dienste

26.1ROBITRO ist bestrebt, eine angemessene Verfügbarkeit seiner digitalen Dienste aufrechtzuerhalten.

26.2Vorübergehende Unterbrechungen können auftreten aufgrund von:

geplanten Wartungsarbeiten;
Sicherheitsmaßnahmen;
Updates;
technischen Problemen;
Ausfällen der Infrastruktur; oder
Umständen, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von ROBITRO liegen.

26.3Soweit zwingende gesetzliche Anforderungen an die Verfügbarkeit, die Vertragsmäßigkeit oder die fortlaufende Bereitstellung eines digitalen Produkts gelten, bleiben diese unberührt.

27. Aktualisierungen und Änderungen digitaler Produkte

27.1ROBITRO kann Aktualisierungen, Sicherheitsupdates und sonstige Änderungen an digitalen Produkten bereitstellen, soweit dies zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit, der Sicherheit oder der Rechtskonformität erforderlich ist.

27.2Ändert ROBITRO ein dauerhaft bereitgestelltes digitales Produkt, erfolgen solche Änderungen nur nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Anforderungen.

27.3Beeinträchtigt eine Änderung den Zugang eines Verbrauchers zu einem digitalen Produkt oder dessen Nutzung erheblich, erhält der Verbraucher die nach geltendem Recht vorgeschriebenen Informationen und Rechte.

28. Änderungen dieser AGB

28.1ROBITRO kann diese AGB für künftige Verträge aktualisieren, soweit dies aufgrund von Änderungen in folgenden Bereichen vernünftigerweise erforderlich ist:

geltendes Recht;
regulatorische Anforderungen;
Technik;
Sicherheit;
Leistungen; oder
Geschäftsabläufe.

28.2Änderungen dieser AGB entziehen keine zwingenden Rechte aus bereits geschlossenen Verträgen rückwirkend.

28.3Bei laufenden Vertragsverhältnissen werden wesentliche Änderungen mitgeteilt, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

29. Datenschutz

29.1ROBITRO verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit dem geltenden Datenschutzrecht, gegebenenfalls einschließlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

29.2Weitere Informationen über:

Kategorien personenbezogener Daten;
Zwecke der Verarbeitung;
Rechtsgrundlagen;
Empfänger;
Speicherdauer;
internationale Datenübermittlungen;
Daten von Kindern; und
Rechte der betroffenen Personen

enthält die Datenschutzerklärung von ROBITRO.

29.3Soweit Cookies oder ähnliche Technologien eine Einwilligung erfordern, stellt ROBITRO die entsprechenden Informationen und Einwilligungsoptionen gesondert bereit.

30. Verbraucherstreitbeilegung

30.1Soweit ROBITRO gesetzlich verpflichtet ist, über die Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zu informieren, werden die entsprechenden Informationen auf der Website und/oder zusammen mit diesen AGB bereitgestellt.

30.2Sofern ROBITRO nicht gesetzlich zur Teilnahme verpflichtet ist oder sich ausdrücklich zur Teilnahme bereit erklärt hat, ist ROBITRO nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

30.3Kann eine Streitigkeit aus einem Verbrauchervertrag nicht unmittelbar zwischen ROBITRO und dem Verbraucher beigelegt werden, stellt ROBITRO die nach dem geltenden Verbraucherstreitbeilegungsrecht erforderlichen Informationen bereit.

31. Anwendbares Recht

31.1Für diese AGB und die Vertragsverhältnisse mit ROBITRO gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG).

31.2Hat der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb Deutschlands, wird ihm durch diese Rechtswahl nicht der Schutz entzogen, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird, soweit dieser Schutz nicht wirksam durch Vereinbarung ausgeschlossen werden kann.

32. Salvatorische Klausel und zwingende Rechte

32.1Ist oder wird eine einzelne Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar, berührt dies, soweit gesetzlich zulässig, nicht automatisch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

32.2Zwingende gesetzliche Vorschriften haben Vorrang vor entgegenstehenden Bestimmungen dieser AGB.

32.3Keine Bestimmung dieser AGB ist so auszulegen, dass sie ein Verbraucherrecht ausschließt, das gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann.

33. Kontakt

Bei Fragen zu Bestellungen, Produkten, Kursen, Abonnements, Veranstaltungen oder diesen AGB wenden Sie sich bitte an:

Weitere Angaben zum Unternehmen und rechtliche Informationen finden Sie im Impressum von ROBITRO.